Beiträge im Februar 2023
Sind Blitzer-Apps legal?
Blitzer-Apps finden immer mehr Freunde unter den Autofahrern. Das kann man auch verstehen, es wird immer mehr und versteckter geblitzt. Blitzer-Apps und sonstige Radarwarner sind allerdings illegal. Wird man erwischt, droht ein Punkt und 75 Euro Bussgeld. Fahrer und...
Ist eine Hausdurchsuchung auch nachts erlaubt?
Eine Durchsuchung dient der Auffindung von Beweismitteln. Sie ist bei Verdächtigen und Dritten zulässig. Sie muss vom Richter angeordnet werden, es sei den, es liegt „Gefahr im Verzug“ vor und der Richter ist nicht zu erreichen. Nach § 104 StPO sollen Durchsuchungen...
Warum tragen Anwälte eine Robe?
Anwälte und Richter treten bei Gericht immer in diesem schwarzen Mantel auf, der Robe.
Lesen Sie hier, warum …..
Ist „Stealthing“ strafbar?
Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob und ggf. wie „Stealting“ strafbar ist. Lesen Sie hier, was er dazu ausgeführt hat…
Ist „Containern“ strafbar?
Das Entnehmen von weggeworfenen Lebensmitteln aus Mülltonnen wird als „containern“ bezeichnet. 2018 haben 2 Studentinnen weggeworfene Lebensmittel aus einem (verschlossenen) Müllcontainer eines Supermarktes entnommen und kamen vor Gericht. Sie wurden wegen...
Schadensersatz für Parkhaus-Sex?
Ein PKW wird über Nacht in einem Parkhaus abgestellt. Am nächsten Morgen ist der beschädigt. Es fand wohl Sex auf der Motorhaube in der Nacht statt. Haftet der Parkhausbetreiber? Lesen Sie mehr…
Unharmonischer Geschlechtsverkehr als Reisemangel?
Ein Pärchen bucht Urlaub in einem Zimmer mit einem Doppelbett, erhält allerdings nur ein Zimmer mit zwei Einzelbetten. Der Geschlechtsverkehr sei dort nicht befriedigend möglich. Ein Reisemangel? Lesen Sie mehr…