Beiträge von Dr. Frank Peter
Lügendetektor auch im deutschen Strafverfahren?
In amerikanischen Krimis sieht man es ständig: Beschuldigte oder Zeugen müssen einen Lügendetektor-Test machen. Gibt es das auch im deutschen Strafprozess ? Und was ist das genau? Am Körper angebrachte Messfühler messen die Atmung, Blutdruck und den Hautwiderstand bei...
Was ist ein Adhäsionsverfahren?
Ein Adhäsionsverfahren ist ein dem Strafverfahren angeheftetes Zivilverfahren. Damit können Verletze, also Opfer, einer Straftat gleich im Strafverfahren gegen die Täter ihre Schadensersatzansprüche, insbesondere Schmerzensgeld, geltend machen. Wird der Täter...
Ihr Ehepartner, Kind oder Elternteil wurde verhaftet?
Ihr Ehepartner, Kind oder Elternteil wurde verhaftet? Ihm wird eine Straftat vorgeworfen? Jetzt heisst es schnell handeln. Er oder sie braucht dringend einen guten Strafverteidiger. Sie sollten dafür sorgen, dass er/sie unverzüglich einen guten Verteidiger erhält. Die...
E-Scooter – Was ist erlaubt?
E-Scooter werden immer beliebter und sind aus dem Straßenverkehr nicht mehr wegzudenken. Aber wie ist das eigentlich mit der Handynutzung? Alkohol? E-Scooter sind normale Kraftfahrzeuge, so dass die „üblichen“ Verbote und Grenzwerte gelten. Handys sind also auch dort...
Alkoholgrenzen am Steuer
Wer kennt es nicht? Nach Feierabend noch ein Bierchen mit Kollegen getrunken, auf einer Feier gewesen und dann wird man von der Polizei angehalten. Was darf man eigentlich getrunken haben? Ab 0,5 Promille liegt eine Ordnungswidrigkeit vor und man muss beim 1. Mal ein...
Dildo als gefährliches Werkzeug?
Bestimmte Straftaten werden härter bestraft, wenn der Täter bei der Ausführung der Straftat ein gefährliches Werkzeug benutzt hat. So ist zB die einfache Körperverletzung mit einer Strafe von Geldstrafe bis 5 Jahren Freiheitsstrafe bedroht. Die schwere...
Wie muss ich mich beim Vorbeifahren an Müllfahrzeugen verhalten?
Schrittgeschwindigkeit?? Nach einer Entscheidung des OLG Celle muss man nicht zwingend Schrittgeschwindigkeit fahren oder einen Sicherheitsabstand von mind. 2 m einhalten. Das OLG Celle führte in seinem Urteil v. 15.02.2023 – 14 U 111/22 aus, dass es vielmehr auf die...
Sind Blitzer-Apps legal?
Blitzer-Apps finden immer mehr Freunde unter den Autofahrern. Das kann man auch verstehen, es wird immer mehr und versteckter geblitzt. Blitzer-Apps und sonstige Radarwarner sind allerdings illegal. Wird man erwischt, droht ein Punkt und 75 Euro Bussgeld. Fahrer und...
Ist eine Hausdurchsuchung auch nachts erlaubt?
Eine Durchsuchung dient der Auffindung von Beweismitteln. Sie ist bei Verdächtigen und Dritten zulässig. Sie muss vom Richter angeordnet werden, es sei den, es liegt „Gefahr im Verzug“ vor und der Richter ist nicht zu erreichen. Nach § 104 StPO sollen Durchsuchungen...
Warum tragen Anwälte eine Robe?
Anwälte und Richter treten bei Gericht immer in diesem schwarzen Mantel auf, der Robe.
Lesen Sie hier, warum …..
Ist „Stealthing“ strafbar?
Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob und ggf. wie „Stealting“ strafbar ist. Lesen Sie hier, was er dazu ausgeführt hat…
Ist „Containern“ strafbar?
Das Entnehmen von weggeworfenen Lebensmitteln aus Mülltonnen wird als „containern“ bezeichnet. 2018 haben 2 Studentinnen weggeworfene Lebensmittel aus einem (verschlossenen) Müllcontainer eines Supermarktes entnommen und kamen vor Gericht. Sie wurden wegen...
Schadensersatz für Parkhaus-Sex?
Ein PKW wird über Nacht in einem Parkhaus abgestellt. Am nächsten Morgen ist der beschädigt. Es fand wohl Sex auf der Motorhaube in der Nacht statt. Haftet der Parkhausbetreiber? Lesen Sie mehr…
Unharmonischer Geschlechtsverkehr als Reisemangel?
Ein Pärchen bucht Urlaub in einem Zimmer mit einem Doppelbett, erhält allerdings nur ein Zimmer mit zwei Einzelbetten. Der Geschlechtsverkehr sei dort nicht befriedigend möglich. Ein Reisemangel? Lesen Sie mehr…